Rot-Grün in Mitte

Stadtbezirksrat Mitte: SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vereinbaren Zusammenarbeit.

Nach kurzen und ergebnisorientierten Verhandlungen haben sich die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtbezirk Mitte auf eine Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren geeinigt. Am 25. Oktober unterzeichneten die Fraktionsvorsitzenden beider Parteien die 17-seitige Koalitionsvereinbarung. Nun müssen nur noch die jeweiligen Parteigremien und Mitglieder zustimmen. "Dieses Ergebnis kann sich sehen lassen und wird von der Parteibasis sicher breit unterstützt werden", so der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Lips (30). Ähnlich äußert sich der neue Fraktionsvorsitzende der Grünen in Mitte, Jan Haude (25): "Mit der Koalitionsvereinbarung haben wir das Fundament für eine engagierte Zusammenarbeit gelegt, diese wird auch bei unserer Basis auf breite Zustimmung stoßen."

Inhaltlich wollen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN den ökologischen und sozialen Umbau des Stadtbezirks voranbringen. Hierzu wurden zahlreiche Einzelmaßnahmen vereinbart. Ein wesentliches Ziel der beiden Fraktionen ist die Stärkung des Stadtbezirks Mitte und eine offensivere Vertretung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Mitte. Hierzu wollen beide Partner bei Bedarf auch auf ihre Rats- bzw. Regionsfraktionen einwirken. Auch eine stärkere Bürgerbeteiligung und Bürgernähe will Rot-Grün mit verschiedenen Elementen erreichen. Bezirksbürgermeisterin bleibt für die ersten zwei Jahre Sonja Eick von den Grünen, der Sozialdemokrat Detlef Gerberding wird ihr Stellvertreter. Nach zwei Jahren erfolgt dann ein Wechsel zwischen den beiden.

Im Jahr 2001 hatte es noch keine Einigung zwischen den heutigen Partnern gegeben. Das Erfolgsrezept der diesjährigen Verhandlungen sehen Lips und Haude in der hohen Übereinstimmung bei den Sachthemen. Bei der Wahl am 10.09. wurde die SPD klar stärkste Fraktion mit sieben Sitzen, die Grünen errangen vier Sitze im 19 Sitze umfassenden Stadtbezirksrat. "Die Wählerinnen und Wähler in Mitte wollten rot-grün, und wir nehmen gerne den Auftrag gemeinsam an", so Haude und Lips übereinstimmend.